Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
Artikel 1 Definitionen
Artikel 2 Identität des Unternehmers
Artikel 3 Anwendbarkeit
Artikel 4 Das Angebot
Artikel 5 Der Vertrag
Artikel 6 Widerrufsrecht
Artikel 7 Kosten im Falle des Widerrufs
Artikel 8 Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 9 Der Preis
Artikel 10 Konformität und Garantie
Artikel 11 Lieferung und Ausführung
Artikel 12 Laufende Erfüllung, Dauer, Kündigung und Verlängerung
Artikel 13 Zahlung
Artikel 14 Beschwerdeverfahren
Artikel 15 Streitigkeiten
Artikel 16 Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Artikel 17 Verlorene oder nicht zugestellte Sendungen
Ausschluss von Garantien und Haftungsbeschränkung
Urheberrecht und Marken
Urheberrechtsbeschwerden
Artikel 1 Definitionen
In diesen Bedingungen haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung
Bedenkzeit der Zeitraum, in dem der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und die mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Tag Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und oder Dienstleistungen, bei dem die Verpflichtung zur Lieferung und oder Abnahme über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.
Dauerhafter Datenträger jedes Mittel, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine spätere Einsichtnahme und eine unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich sind.
Widerrufsrecht die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Musterformular das Muster-Widerrufsformular, das der Unternehmer zur Verfügung stellt und das ein Verbraucher ausfüllen kann, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte.
Unternehmer die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag ein Vertrag, bei dem ausschließlich ein oder mehrere Fernkommunikationsmittel im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und oder Dienstleistungen verwendet werden, bis einschließlich des Zeitpunkts des Vertragsschlusses.
Fernkommunikationsmittel Mittel, die für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum befinden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 Identität des Unternehmers
Valvoura
Besuchs und Geschäftsanschrift
Benzenraderweg 1
6411 EC Heerlen
Niederlande
E Mailadresse info@valvoura.com
Handelsregisternummer 96048034
USt Identifikationsnummer NL867447266B01
Artikel 3 Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung, die zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher zustande kommt.
Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird dem Verbraucher vor Abschluss des Fernabsatzvertrags mitgeteilt, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen eingesehen werden können, und dass sie ihm auf Wunsch des Verbrauchers so bald wie möglich unentgeltlich zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend vom vorstehenden Absatz und bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Weg in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Weg eingesehen werden können, und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch unentgeltlich elektronisch oder auf andere Weise zugesandt werden.
Für den Fall, dass neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden der zweite und dritte Absatz entsprechende Anwendung und kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher allgemeiner Geschäftsbedingungen stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sein oder aufgehoben werden, bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen in Kraft und wird die betreffende Bestimmung im gegenseitigen Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Situationen, die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, werden nach dem Geist dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen beurteilt.
Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen werden nach dem Geist dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgelegt.
Artikel 4 Das Angebot
Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder erfolgt es unter Bedingungen, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen, Spezifikationen und Angaben im Angebot sind indikativ und können keinen Anlass zu Schadensersatz oder zur Auflösung des Vertrags geben.
Abbildungen von Produkten sind eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
Jedes Angebot enthält derartige Informationen, dass für den Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere
den Preis einschließlich Steuern
etwaige Versandkosten
die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, und welche Handlungen dafür erforderlich sind
ob das Widerrufsrecht anwendbar ist oder nicht
die Art der Zahlung, Lieferung und Ausführung des Vertrags
die Frist zur Annahme des Angebots beziehungsweise die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert
die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, wenn die Kosten für die Nutzung des Fernkommunikationsmittels auf einer anderen Grundlage berechnet werden als dem regulären Basistarif für das verwendete Kommunikationsmittel
ob der Vertrag nach Zustandekommen archiviert wird und, falls ja, auf welche Weise er vom Verbraucher eingesehen werden kann
die Art und Weise, wie der Verbraucher die von ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Daten vor Abschluss des Vertrags kontrollieren und, falls gewünscht, berichtigen kann
etwaige andere Sprachen, in denen der Vertrag geschlossen werden kann
die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterwirft, und die Art und Weise, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Weg einsehen kann
die Mindestdauer des Fernabsatzvertrags im Falle eines Dauerschuldverhältnisses.
Artikel 5 Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die dabei gestellten Bedingungen erfüllt.
Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Weg angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Weg den Eingang der Annahme des Angebots. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, wird der Unternehmer hierfür geeignete Sicherheitsmaßnahmen beachten.
Der Unternehmer kann sich innerhalb der gesetzlichen Grenzen darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, ebenso wie über jene Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung gute Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.
Der Unternehmer wird dem Verbraucher bei dem Produkt oder der Dienstleistung die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Weise, dass sie vom Verbraucher auf zugängliche Weise auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können, beifügen
die Besuchsanschrift der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann
die Bedingungen, unter denen und die Art und Weise, wie der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, beziehungsweise einen klaren Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts
die Informationen über Garantien und bestehenden Service nach dem Kauf
die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Angaben, es sei denn, der Unternehmer hat diese Angaben dem Verbraucher bereits vor Ausführung des Vertrags zur Verfügung gestellt
die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit geschlossen ist.
Im Falle eines Dauerschuldverhältnisses gilt die Bestimmung im vorstehenden Absatz nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung einer ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Produkten
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist endet 14 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt physisch in Besitz nimmt.
Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Der Verbraucher wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder verwenden, wie es erforderlich ist, um beurteilen zu können, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, wird er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und, soweit vernünftigerweise möglich, im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurücksenden, entsprechend den vom Unternehmer erteilten angemessenen und klaren Anweisungen.
Möchte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts mitzuteilen. Der Verbraucher muss dies über das Musterformular oder mittels eines anderen Kommunikationsmittels, wie z. B. E Mail, mitteilen. Nachdem der Verbraucher mitgeteilt hat, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen zu wollen, hat er das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden. Der Verbraucher hat zu beweisen, dass die Waren rechtzeitig zurückgesandt wurden, beispielsweise durch einen Versandnachweis.
Hat der Verbraucher nach Ablauf der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen nicht mitgeteilt, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen zu wollen, beziehungsweise das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesandt, ist der Kauf endgültig.
Bei der Erbringung von Dienstleistungen hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von mindestens 14 Tagen aufzulösen, beginnend am Tag des Vertragsschlusses.
Um von seinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, wird der Verbraucher sich nach den vom Unternehmer beim Angebot und oder spätestens bei der Lieferung erteilten angemessenen und klaren Anweisungen richten.
Artikel 7 Kosten im Falle des Widerrufs
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er höchstens die Kosten der Rücksendung.
Hat der Verbraucher einen Betrag gezahlt, wird der Unternehmer diesen Betrag so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf, zurückzahlen. Voraussetzung ist, dass das Produkt vom Unternehmer erhalten wurde oder der Verbraucher nachweist, dass das Produkt zurückgesandt wurde. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt ausdrücklich einem anderen Zahlungsmittel zu.
Ist das Produkt durch unsorgfältiges Handeln des Verbrauchers beschädigt, haftet der Verbraucher für den Wertverlust des Produkts.
Der Verbraucher haftet nicht für den Wertverlust des Produkts, wenn der Unternehmer nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht vor Abschluss des Kaufvertrags erteilt hat.
Artikel 8 Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für Produkte, wie in Absatz 2 und 3 beschrieben, ausschließen. Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur gültig, wenn der Unternehmer dies deutlich im Angebot, jedenfalls rechtzeitig vor Abschluss des Vertrags, angegeben hat.
Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers erforderlich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können
die schnell verderben oder altern
deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
lose Zeitungen und Zeitschriften
Audio und Videoaufnahmen und Computersoftware, deren Versiegelung der Verbraucher entfernt hat
versiegelte Produkte, die aus hygienischen oder gesundheitlichen Gründen nicht zur Rücksendung geeignet sind und deren Versiegelung entfernt wurde, darunter Parfüms, Kosmetika und Duftöle.
Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Dienstleistungen
betreffend Unterkunft, Beförderung, Verpflegung oder Freizeitgestaltung, die an einem bestimmten Datum oder während eines bestimmten Zeitraums zu erbringen sind
deren Erbringung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, bevor die Bedenkzeit abgelaufen ist
betreffend Wetten und Lotterien.
Artikel 9 Der Preis
Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und oder Dienstleistungen nicht erhöht, vorbehaltlich Preisänderungen infolge von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Abweichend vom vorstehenden Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Abhängigkeit von Schwankungen und die Tatsache, dass etwaig genannte Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.
Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Zustandekommen des Vertrags sind nur zulässig, wenn sie die Folge gesetzlicher Regelungen oder Bestimmungen sind.
Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Zustandekommen des Vertrags sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und
diese die Folge gesetzlicher Regelungen oder Bestimmungen sind, oder
der Verbraucher befugt ist, den Vertrag zu kündigen zu dem Tag, an dem die Preiserhöhung in Kraft tritt.
Die im Angebot genannten Preise der Produkte oder Dienstleistungen verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Alle Preise vorbehaltlich Druck und Satzfehlern. Für die Folgen von Druck und Satzfehlern wird keine Haftung übernommen. Bei Druck und Satzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
Artikel 10 Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Tauglichkeit und oder Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrags bestehenden gesetzlichen Bestimmungen und behördlichen Vorschriften entsprechen. Sofern vereinbart, gewährleistet der Unternehmer außerdem, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.
Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie beeinträchtigt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher aufgrund des Vertrags gegenüber dem Unternehmer geltend machen kann.
Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind dem Unternehmer innerhalb von 2 Monaten nach Lieferung schriftlich zu melden. Die Produkte sind in der Originalverpackung und, wenn möglich, in neuwertigem Zustand zurückzusenden.
Die Garantiezeit des Unternehmers entspricht der Herstellergarantiezeit. Der Unternehmer ist nicht verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede individuelle Anwendung durch den Verbraucher, noch für etwaige Beratung zur Nutzung oder Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn
der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und oder bearbeitet hat oder durch Dritte hat reparieren und oder bearbeiten lassen
die gelieferten Produkte abnormalen Bedingungen ausgesetzt, unsachgemäß behandelt oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers und oder der Verpackung verwendet wurden
die Untauglichkeit ganz oder teilweise die Folge von Vorschriften ist, die die Behörden hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien gestellt haben oder stellen werden.
Der Verbraucher ist verantwortlich für den sorgfältigen Gebrauch, die Installation und die Wartung von Diffusoren, Duftölflaschen und verwandten Produkten. Valvoura haftet nicht für Schäden durch Verschütten, Auslaufen oder unsachgemäßen Gebrauch von Duft oder Duftöl oder Diffusoren, einschließlich Flecken auf Möbeln, Böden oder anderem Eigentum.
Valvoura haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden infolge einer solchen Nutzung. Dem Verbraucher wird geraten, beim Umgang mit Duftöl und Diffusoren geeignete Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, wie z. B. die Verwendung eines Untersetzers oder den Schutz der darunterliegenden Oberflächen.
Artikel 11 Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten sowie bei der Beurteilung von Anträgen zur Erbringung von Dienstleistungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmer mitgeteilt hat.
Unter Beachtung dessen, was hierzu in Absatz 4 dieses Artikels angegeben ist, wird der Unternehmer angenommene Bestellungen mit angemessener Geschwindigkeit, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, erhält der Verbraucher hiervon spätestens 30 Tage, nachdem er die Bestellung aufgegeben hat, Nachricht. Der Verbraucher hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag kostenfrei aufzulösen. Der Verbraucher hat keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Alle Lieferfristen sind unverbindlich. Aus den genannten Fristen kann der Verbraucher keine Rechte ableiten. Die Überschreitung einer Frist gibt dem Verbraucher keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Im Falle der Auflösung gemäß Absatz 3 dieses Artikels wird der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Auflösung, zurückzahlen.
Ist die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich, wird der Unternehmer sich bemühen, einen Ersatzartikel verfügbar zu stellen. Spätestens bei der Lieferung wird in klarer und verständlicher Weise mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Recht auf Auflösung nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer etwaigen Rücksendung gehen zu Lasten des Unternehmers.
Das Risiko von Beschädigung und oder Verlust von Produkten liegt bis zum Zeitpunkt der Zustellung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten und dem Unternehmer bekannt gemachten Vertreter beim Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 12 Dauergeschäfte Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag, der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen gerichtet ist, jederzeit kündigen unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
Der Verbraucher kann einen auf bestimmte Zeit geschlossenen Vertrag, der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen gerichtet ist, jederzeit zum Ende der bestimmten Laufzeit kündigen unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
Der Verbraucher kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge
jederzeit kündigen und wird nicht auf eine Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt
auf dieselbe Weise kündigen, wie er den Vertrag abgeschlossen hat
stets mit derselben Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst vereinbart hat.
Verlängerung
Ein Vertrag, der für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen wurde und der sich auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen erstreckt, darf nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden für einen bestimmten Zeitraum, vorbehaltlich der nachstehend genannten Ausnahmen.
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes darf ein Vertrag auf bestimmte Zeit, der für die regelmäßige Lieferung von täglichen oder wöchentlichen Zeitungen oder Zeitschriften geschlossen wurde, stillschweigend für einen maximalen Zeitraum von drei Monaten verlängert werden, sofern der Verbraucher das Recht hat, diesen verlängerten Vertrag vor Ende des Verlängerungszeitraums zu beenden, mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat.
Ein Vertrag auf bestimmte Zeit, der für die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen geschlossen wurde, darf nur automatisch auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit das Recht hat, mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat zu kündigen, und mit einer Frist von maximal drei Monaten, wenn der Vertrag die regelmäßige Lieferung von Tageszeitungen oder Wochenzeitungen betrifft, jedoch weniger als einmal pro Monat.
Ein Vertrag mit begrenzter Laufzeit für die regelmäßige Lieferung, als Einführung, von Tageszeitungen oder Wochenzeitungen wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch am Ende der Probe oder Einführungsperiode.
Dauer
Dauert ein Vertrag länger als ein Jahr, kann der Verbraucher nach einem Jahr jederzeit mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat kündigen, es sei denn, Treu und Glauben stehen einer Beendigung vor Ablauf der vereinbarten Frist entgegen.
Artikel 13 Zahlung
Sofern kein anderer Zeitpunkt vereinbart wurde, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der in Artikel 6 Absatz 1 genannten Bedenkzeit zu zahlen. Im Falle eines Vertrags über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Bestätigung des Vertrags erhalten hat.
Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.
Bei nicht fristgerechter Zahlung durch den Verbraucher ist der Unternehmer, vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen, berechtigt, dem Verbraucher die angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen, die dem Verbraucher im Voraus mitgeteilt wurden.
Artikel 14 Beschwerdeverfahren
Der Unternehmer verfügt über ein hinreichend bekannt gemachtes Beschwerdeverfahren und bearbeitet Beschwerden gemäß diesem Beschwerdeverfahren.
Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb angemessener Frist, vollständig und klar beschrieben, beim Unternehmer eingereicht werden, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat.
Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang beantwortet. Erfordert eine Beschwerde eine vorhersehbar längere Bearbeitungszeit, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Eingangsbestätigung mit einer Angabe, wann er eine ausführlichere Antwort erwarten kann.
Kann die Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, entsteht eine Streitigkeit, die der Streitbeilegung zugänglich ist.
Bei Beschwerden hat sich der Verbraucher zunächst an den Unternehmer zu wenden. Der Verbraucher kann Beschwerden auch über die europäische ODR Plattform anmelden unter http://ec.europa.eu/odr.
Die Einreichung einer Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich etwas anderes an.
Wird eine Beschwerde für begründet befunden, wird der Unternehmer nach Wahl die gelieferten Produkte kostenfrei ersetzen oder reparieren.
Artikel 15 Streitigkeiten
Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die sich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar.
Artikel 16 Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche Bestimmungen oder Bestimmungen, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und müssen schriftlich festgelegt werden oder in einer Weise, dass der Verbraucher sie auf zugängliche Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann.
Widerrufsrecht
Wenn der Verbraucher den Vertrag widerrufen möchte, kann er dies per E Mail tun. Senden Sie eine E Mail an info@valvoura.com.
Artikel 17 Verlorene oder nicht zugestellte Sendungen
Wenn eine Bestellung nicht innerhalb der erwarteten Lieferzeit eingegangen ist, muss der Verbraucher Valvoura hiervon innerhalb von 14 Tagen nach dem angegebenen Lieferdatum unter info@valvoura.com unter Angabe der Bestellnummer in Kenntnis setzen. Nach diesem Zeitraum kann bei dem Versandpartner keine Untersuchung mehr eingeleitet werden und Ansprüche für verlorene oder nicht zugestellte Sendungen können nicht mehr akzeptiert werden.
Ausschluss von Garantien und Haftungsbeschränkung
Die Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte und sonstigen Dienstleistungen, die auf der Website valvoura.com und oder valvourashop.com enthalten sind oder darüber verfügbar gemacht werden, dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
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